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Präsident Recep Tayyip Erdogan betonte am Montag, dass das kürzlich zwischen der Türkei und dem Irak unterzeichnete strategische Rahmenabkommen einen „festen Fahrplan“ darstelle. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irakischen Premierminister Mohammed Shia‘ al-Sudani in Bagdad zeigte sich Erdogan zuversichtlich, dass sein Besuch und die unterzeichneten Abkommen einen bedeutenden Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der Türkei und dem Irak markieren würden.
Im Beisein beider Staatsoberhäupter wurde eine vierseitige Absichtserklärung zwischen dem Irak, der Türkei, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterzeichnet, in deren Mittelpunkt die Zusammenarbeit im Rahmen des Entwicklungsstraßenprojekts steht. Darüber hinaus besiegelten die beiden Länder 24 Kooperationsvereinbarungen. Erdogan hob die Einrichtung gemeinsamer ständiger Ausschüsse hervor, die die laufenden technischen Verhandlungen in verschiedenen Bereichen wie Sicherheit, Terrorismusbekämpfung, Wirtschaft, Handel, Energie, Verkehr, Umwelt, grenzüberschreitende Gewässer, Gesundheit und Bildung erleichtern sollen.
Erdogan bekräftigte das Engagement der beiden Länder für die Umsetzung der Abkommen und betonte, dass sich die Gespräche auf die Beseitigung „künstlicher Hindernisse“ im bilateralen Handel konzentrierten, wobei er insbesondere die Bedeutung des Entwicklungsstraßenprojekts in diesem Zusammenhang hervorhob.
Darüber hinaus sprach Erdogan die Wasser- und Klimakrise in der Region an und wies auf die negativen Auswirkungen auf beide Länder hin. Er skizzierte Pläne für einen Ausschuss zur Förderung der Zusammenarbeit auf der Grundlage rationaler und wissenschaftlicher Prinzipien unter Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen.
Kampf gegen den Terrorismus in der Region
Der türkische Präsident erklärte, die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Terrorismusbekämpfung sei einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte des Treffens gewesen.
Erdogan sagte, man habe über mögliche gemeinsame Aktionen gegen die PKK und ihre Verbündeten gesprochen, die von irakischen Gebieten aus gegen die Türkei vorgehen, und fügte hinzu: „Wir haben die Einstufung der PKK-Terrorgruppe als verbotene Organisation im Irak begrüßt“.
Er brachte seine feste Überzeugung zum Ausdruck, dass die Präsenz der PKK in irakischen Gebieten bald beseitigt sein wird, und bekräftigte die Bereitschaft Ankaras, jeden Schritt der irakischen Regierung in dieser Hinsicht zu unterstützen.
Erdogan ging auch auf die Lage in Gaza ein und betonte die Auswirkungen der Unterdrückung durch Israel und des Konflikts in Palästina auf die gesamte Region.
„Wir sind heute mit der anhaltenden humanitären Tragödie in Palästina, insbesondere im Gazastreifen, konfrontiert, und wir unternehmen alle Anstrengungen, um dem Blutvergießen Einhalt zu gebieten“, erklärte er.
Darüber hinaus äußerte Erdogan seine Besorgnis über die jüngsten Entwicklungen in der Achse Israel-Iran und warnte vor der erhöhten Gefahr einer weiteren Eskalation und eines Konflikts, die seiner Meinung nach die aktuelle Krise in Palästina überschatten.
Er wiederholte seinen Appell an alle Beteiligten, Zurückhaltung zu üben und eine Eskalation der Spannungen zwischen Iran und Israel zu vermeiden.
Darüber hinaus bekräftigte Erdogan die seit langem bestehende Forderung der Türkei nach der Errichtung eines unabhängigen, souveränen palästinensischen Staates mit zusammenhängenden Grenzen auf der Grundlage der Grenzen von 1967 und mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt und betonte, dass dies für die regionale Stabilität entscheidend sei.
„Wir bleiben diesem Ziel verpflichtet“, erklärte er und unterstrich die Unterstützung der Türkei für die Bevölkerung des Gazastreifens durch umfangreiche humanitäre Hilfe, die sich auf über 45.000 Tonnen beläuft.
